2.1 Europäische Richtlinien

EU-Produktrichtlinien als Grundlage für den freien Warenverkehr

Zum Abbau von Handelshemmnissen im EU-Binnenmarkt sind bis heute über 20 Produktrichtlinien entstanden. Die betreffenden Produkte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie den grundlegenden Anforderungen genügen. Hält ein Produkt die einschlägigen harmonisierten EU-Normen ein, wird von der Erfüllung der grundlegenden Anforderungen ausgegangen. Ein Hersteller kann auch zu anderen technischen Lösungen greifen, wenn ein gleiches Sicherheitsniveau nachgewiesen wird. Die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen wird in einem formellen Konformitätsbewertungsverfahren festgestellt. Dies erfolgt, abhängig vom potentiellen Risiko der Produkte, möglichst weitgehend in Eigenverantwortung des Herstellers.


Wichtige EU-Richtlinien im Bereich Maschinensicherheit und ihre Umsetzung in deutsches Recht
 

EU-Richtlinie

Deutsches Recht
Maschinenrichtlinie 2006/42/EG 9. Verordnung ProdSichG
Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG 1. Verordnung ProdSichG

Ex-Schutz-Richtlinie 94/9/EG
11. Verordnung ProdSichG
Allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG Produktsicherheitsgesetz (ProdSichG)
EMV-Richtlinie 2004/108/EG EMV-Gesetz


EU-Arbeitsschutzrichtlinien

Die Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG enthält Mindestanforderungen und allgemeine Grundsätze für die Verhütung berufsbedingter Gefahren, für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz, für das Minimieren bzw. Ausschalten von Risiko- und Unfallfaktoren sowie für die Unterweisung der Arbeitnehmer. Es handelt sich hierbei um Mindestanforderungen. Jeder EU-Mitgliedsstaat darf in seiner nationalen Umsetzung das Schutzniveau erhöhen oder z. B. erhöhte Prüfanforderungen stellen.


Wichtige Richtlinien im Bereich EU-Arbeitsschutz und ihre Umsetzung in deutsches Recht
 

EU-Richtlinie

Deutsches Recht
Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG Arbeitsschutzgesetz
Betriebssicherheitsverordnung
Berufsgenossenschaftliche Regelwerke:
  • BG-Vorschriften (BGV) haben wie bisher rechtsverbindlichen Charakter
  • BG-Regeln (BGR) konkretisieren staatliche Arbeitsschutzvorschriften und gelten als Stand der Technik
  • BG-Informationen (BGI) sind spezielle themenspezifische Veröffentlichungen der BG
Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie 89/655/EWG geändert durch 95/63/EG
Richtlinie 89/655/EWG geändert durch 2001/45/EG