2.2 Das europäische Sicherheitsnormensystem

2.2.1 Zusammenhang zwischen Richtlinien und harmonisierten Europäischen Normen

Harmonisierte europäische Normen konkretisieren die Grundanforderungen der EU-Richtlinien an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz, so wie sie z. B. im Anhang I der Maschinenrichtlinie genannt sind. Dabei gilt gemäß Maschinenrichtlinie Artikel 5 (2), dass mit Erreichen des Schutzniveaus einer zutreffenden harmonisierten europäischen Norm gleichzeitig die entsprechende Anforderung aus der Richtlinie als erfüllt gilt (d.h. Konformität mit der entsprechenden Richtlinie).

Anders als Richtlinien und deren nationale Umsetzung in Landesrecht der Mitgliedsstaaten besitzen Normen keine rechtliche Verbindlichkeit. Wenn das in solchen Normen beschriebene Schutzniveau durch abweichende Gestaltung erreicht wird, sind auch solche Lösungen möglich. Der Unterschied zwischen Erfüllung einer zutreffenden harmonisierten Norm und einer abweichenden Ausgestaltung hat jedoch Konsequenzen. Der Hersteller muss mit zusätzlicher Dokumentation die Einhaltung der Richtlinie belegen. Unterschiede können sich auch beim Konformitätsverfahren ergeben, wenn von harmonisierten Normen abgewichen wird oder keine zutreffende harmonisierte Norm vorliegt, siehe dazu die Ausführungen in Kapitel 2.1.1.